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27.06.2020, PP Schwaben Nord


Versammlungsgeschehen am Samstag, 27.06.2020

Am Samstag, 27.06.2020, fanden mehrere angemeldete Versammlungen im Stadtgebiet Augsburg und in Dillingen statt.


Wie bereits an den vorherigen Wochenenden wurde eine Versammlung auf dem Augsburger Plärrer-Gelände zum Thema „Grundrechte“ angemeldet. An der Kundgebung und anschließendem Aufzug Richtung Innenstadt beteiligten sich in der Zeit von 15:15 Uhr bis 18:00 rund 250 Personen. Um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen, wurde von der Stadt Augsburg als Versammlungsbehörde die Auflage erteilt, dass die Teilnehmer während des Aufzugs, neben der Einhaltung des Mindestabstandes, Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen.

Am Aufzug nahmen schließlich mehrere Personen ohne jegliche Mund-Nasen-Bedeckung teil. Mehrfache Aufforderungen des Versammlungsleiters und durch polizeiliche Kommunikationsbeamte führten nicht dazu, dass alle Personen eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung anlegten. Anschließende Überprüfungen ergaben, dass ein Großteil der deshalb kontrollierten Personen aufgrund eines ärztlichen Attests eine Befreiung von der Tragepflicht in Anspruch nahmen. Vereinzelt wurden jedoch auch Personen ohne ein solches Attest festgestellt, weshalb diese nun eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz erwartet.

Zusätzlich fand an der Erhard-Wunderlich-Sporthalle in Göggingen eine Kundgebung mit anschließendem Aufzug Richtung Königsplatz zum Thema „Silent Demo - It's a black Movement“ statt. Ab 14:00 Uhr versammelten sich ca. 350 Teilnehmer. Gegen 18:00 Uhr wurde die Versammlung, welche friedlich und ohne Zwischenfälle verlief, beendet. Die Auflagen, dass die Teilnehmer während der Kundgebung und während des Aufzugs Mund-Nasen-Bedeckung tragen und den Mindestabstand einhalten müssen, wurden vorbildlich beachtet.

Die Versammlungen im Stadtgebiet Augsburg wurden von ca. 300 Einsatzkräften der Polizei begleitet.

Wie angekündigt kam es während der beiden Aufzüge im Innenstadtbereich kurzzeitig zu Verkehrsbehinderungen. Größere Störungen blieben jedoch aus.
Weitere Versammlungen mit kleinerem Teilnehmerkreis im Stadtgebiet Augsburg verliefen ebenfalls ohne Probleme.

In Dillingen fanden sich wie bereits an den letzten Wochenenden in der Zeit zwischen 15:00 Uhr und 16:00 Uhr ca. 60 Teilnehmer zu einer angemeldeten Kundgebung im Taxispark zum Thema „Corona Beschränkungen“ ein. Die Versammlung verlief aus polizeilicher Sicht störungsfrei.


 

 

 

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