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21.06.2018, PP Niederbayern


Impressum und Datenschutz auf Twitter


Impressum:
Verantwortlich im Sinne des § 5 Telemediengesetzes:

Polizeipräsidium Niederbayern
Wittelsbacherhöhe 9/11
94315 Straubing

Vertreten durch Polizeipräsident Josef Rückl

Verantwortlich für die Inhalte dieser Fanpage:
Polizeioberrat Josef Eckl, Leiter Präsidialbüro
Wittelsbacherhöhe 9/11
94315 Straubing
Tel.: 09421/868-0

e-Mail: pp-nb@polizei.bayern.de


HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Sämtliche Inhalte unserer Social-Media-Accounts (insb. Facebook und Twitter) unterliegen einer gewissenhaften Prüfung. Außerdem werden diese ständig überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Trotz aller Bemühungen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es hierbei zu Fehlern kommt. Für die Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität besteht deswegen keine Gewähr. Des Weiteren übernimmt das Polizeipräsidium Niederbayern keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung unserer Social-Media-Accounts entstanden sind.

Das Polizeipräsidium Niederbayern ist als sog. Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG für die eigenen Informationen, die wir auf diesen Seiten zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Allerdings sind wir als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 2 i. V. m. §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen, wobei jedoch Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen unberührt bleiben. Eine Haftung besteht allerdings erst ab Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Bei Kenntnis erfolgt die Beseitigung der Rechtsverletzung und die Verhinderung entsprechender zukünftiger Rechtsverletzungen.

Der Haftungsausschluss gilt als Teil des Internetangebots, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Haftungsausschlusses nicht (mehr) oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen, berührt das die Gültigkeit der übrigen Ausführungen nicht.
URHEBER- UND KENNZEICHENRECHT

Für die Inhalte und Werke auf unseren Social-Media-Accounts gilt das deutsche Marken- und Urheberrecht.

Das Ändern, Bearbeiten, Vervielfältigen, Verbreiten, Übertragen, Wiederveröffentlichen oder Speichern des Inhalts unserer Seiten, einschließlich des Quelltextes und der Software, außerhalb der Grenzen des Urheberrechts darf auch auszugsweise nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Pressestelle des Polizeipräsidiums Niederbayern erfolgen. Die Nutzung ist nur zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter Beachtung des Marken- und Urheberrechts erlaubt.

Die Seiten auf unseren Social-Media-Accounts beinhalten ganz oder teilweise eigenes Quellenmaterial. Sollten Sie eine Urheberrechtsverletzung feststellen, bitten wir um Mitteilung. Sollte tatsächlich eine solche Rechtsverletzung vorliegen, erfolgt eine sofortige Entfernung.

VERWEISE UND LINKS

Unser Informationsangebot beinhaltet Links oder Verweise auf Webseiten Dritter. Dabei übernimmt das Polizeipräsidium Niederbayern weder die Verantwortung für den Inhalt dieser Webseiten noch die Haftung für Schäden, die aus der Nutzung dieser Webseiten entstehen. Vielmehr zeichnet sich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten für diese verantwortlich und haftet für die Schäden, die aus der Nutzung entstehen.
Zum Zeitpunkt der Verlinkung erfolgte eine Überprüfung der verlinkten Seiten auf mögliche Rechtsverstöße; zu diesem Zeitpunkt waren keine rechtswidrigen Inhalte feststellbar. Nach § 7 Abs. 2 TMG besteht keine Verpflichtung des Polizeipräsidiums Niederbayern die verlinkten Seiten zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Bei Kenntnisnahme von Rechtsverletzungen erfolgt eine sofortige Entfernung der Links. Sollten Sie auf den verlinkten Seiten Rechtsverstöße feststellen, bitten wir um Mitteilung.



DATENSCHUTZERKLÄRUNG TWITTER

Die Polizei Niederbayern greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA zurück.

ALLGEMEINE DATENSCHUTZHINWEISE
Die Datenübertragung im Internet kann Sicherheitslücken aufweisen und ist stets mit Risiken verbunden. Ein lückenloser Schutz der Daten vor Ausspähung und einem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Wir empfehlen deshalb, auf Twitter über eine sichere Verbindung (https) zuzugreifen, um einem Missbrauch Ihres Profils vorzubeugen und ein Mitlesen unverschlüsselt übertragener Daten zu verhindern.

Außerdem empfehlen wir, nach jeder Internetsitzung die Cookies aus dem Cache des Computers zu löschen, um die Aufzeichnung bzw. Rekonstruktion des Surf- und Nutzerverhaltens und die damit verbundene Verfügbarkeit der Daten an Dritte zu erschweren.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die Seite des Polizeipräsidiums Niederbayern in Twitter ist grundsätzlich erlaubt.

Seitens des Polizeipräsidiums Niederbayern werden bei Kontaktaufnahme die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum Twitterprofil-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum) zum Zwecke des Community Managements automatisiert erhoben und verarbeitet. Wenn der Nutzer also ggü. dem Polizeipräsidium Niederbayern Daten preisgibt, werden diese durch das Community Management Tool Social Hub automatisch verarbeitet und gespeichert. Socialhub nutzt dabei die von Twitter zur Verfügung gestellte API.

Die gesetzliche Grundlage zur Datenerhebung und -verarbeitung richtet sich grundsätzlich nach Art. 4 ff. BayDSG. Die erhobenen Daten werden nach einer Ablaufzeit von einem Jahr automatisch gelöscht sofern keine anderen gesetzlichen Löschfristen dem entgegenstehen.
Besteht im Rahmen des gesetzlichen Auftrages (Strafverfolgung, Gefahrenabwehr) Handlungszwang, werden diese Daten gem Artikel 4 Abs. 2 Nr 1 BayDSG i.V.m. Art. 2 PAG, Art. 30 mit 49 PAG, §163 StPO, §§483 ff. StPO, §§46 ff. OWiG auch zur Erfüllung diesen Zwecks erhoben und verarbeitet.

Aus Datenschutzgründen verzichtet das Polizeipräsidium Niederbayern auf eigenen Internetseiten auf die Verwendung von Social Plugins (z.B. "Like-Button", "Heise-Button").
Anhand der von Twitter den Administratoren zur Verfügung gestellten allgemeinen Statistiken ist kein Rückschluss auf personenbezogene Daten bzw. die Identität bestimmter Personen möglich. Zudem werden sie nur in zusammengefasster Form ausgegeben.

Aus Datenschutzgründen verzichtet das Polizeipräsidium Niederbayern auf eigenen Internetseiten auf die Verwendung von Social Plugins.

Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter ( https://twitter.com/privacy?lang=de). Informationen sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können ( https://support.twitter.com/articles/20172711#).
Es besteht die Möglichkeit, dass Twitter die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Europäischen Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) verarbeitet. Mit der Teilnahme am Privacy Shield Framework (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active) sichert Twitter jedoch die Einhaltung eines in der EU angemessenen Datenschutzniveaus zu.
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden Twitter-Supportseiten vorhanden:
https://support.twitter.com/articles/105576#
https://support.twitter.com/search?utf8=%E2%9C%93&query=datenschutz

Auskunft, Berichtigung sowie Löschung von Daten
Sie erhalten auf Antrag jederzeit Auskunft über die von uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu Ihrer Person sowie zur Herkunft, dem Empfänger und dem Zweck von Datenerhebung sowie Datenverarbeitung. Außerdem haben Sie das Recht, die Berichtigung, die Sperrung oder Löschung Ihrer Daten zu verlangen. Ausgenommen davon sind Daten, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften aufbewahrt bzw. verarbeitet werden müssen. Für alle Fragen und Anliegen zur Berichtigung, Sperrung oder Löschung von personenbezogenen Daten wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten unter den Kontaktdaten in dieser Datenschutzerklärung bzw. an die im Impressum genannte Adresse.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns neben den Kommunikationsmöglichkeiten, die Twitter bietet, auch unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Polizei Niederbayern
Verantwortlicher: POR Josef Eckl
Wittelsbacherhöhe 9/11
94315 Straubing
eMail: pp-nb@polizei.bayern.de
Tel. Erreichbarkeit: +49/9421/868-0


Behördlicher Datenschutzbeauftragter:
Herr Michael Will
Bayerisches Staatsministerium des Inneren und für Integration
Odeonsplatz 3
80539 München
eMail: stmi.polizeieinsatz@polizei.bayern.de



 

 

 

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