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06.06.2020, PP München


3. Nachtrag vom 05.06.2020


863. Fazit zum Versammlungsgeschehen – Stadtgebiet
Am Samstag, den 06.06.2020 fanden mehrere stationäre Versammlungen in München statt. Die größte, die in einem thematischen Kontext den Opfern rassistischer Morde gedachte, begann um 15 Uhr und hatte bis zu ihrem Ende gegen 17:20 Uhr in der Spitze 25.000 Teilnehmer. Sie verlief störungsfrei.

Aufgrund der wichtigen Vorgaben des Infektionsschutzes gab es Auflagen für die Versammlung, welche die Zahl der Teilnehmer auf 200 begrenzten und die Einhaltung von Mindestabständen forderten.

Die Zahl der zugelassenen Teilnehmer wurde bereits eine Stunde vor dem eigentlichen Beginn der Versammlung erreicht. Aus diesem Grund sperrte die Münchner Polizei rechtzeitig und weiträumig an den Zufahrten den weiteren Zugang zu der Veranstaltung. Innerhalb kürzester Zeit sammelten sich an den jeweiligen Sperrstellen mehrere hundert, in der Spitze bis zu tausend Personen, die an der Versammlung teilnehmen wollten.
Die Münchner Polizei informierte an den Sperrstellen früh und kontinuierlich durch Lautsprecherdurchsagen und Kommunikations-Teams sowie über aktive Öffentlichkeitsarbeit über das Erreichen der maximalen Teilnehmerzahlen bei der Versammlung und der damit verbundenen fehlenden Möglichkeit einer Teilnahme an der Demonstration.
Durch den weiteren ständigen Zustrom an allen Sperrstellen konnten umkehrwillige Personen nicht abwandern. Zudem nahm der Druck auf die im vorderen Bereich der Sperren befindlichen Personen im bedenklichen Maße zu. Insbesondere durch die baulichen Gegebenheiten der Straßen rund um den Königsplatz und die dort nicht vorhandenen Ausweichflächen musste an einigen Sperrpunkten der Durchlass ermöglicht werden.

Gleichzeitig wurde der unmittelbar angrenzende Karolinenplatz für den Verkehr gesperrt und als weitere Versammlungsfläche geöffnet. Dadurch wurde für die weiter eintreffenden Demonstrationsteilnehmer zusätzlicher Raum geschaffen, um einen Mindestabstand einhalten zu können. Über den Karolinenplatz war über die Dauer der Versammlung ein zentraler Zugang möglich, wogegen in anderen Bereichen rund um die Versammlungsörtlichkeit die Sperren aufrechterhalten oder wieder in Kraft gesetzt wurden, um ein Überschreiten der kritischen Benutzermenge auf dem Königsplatz zu verhindern.

Obwohl zahlreiche Demonstrationsteilnehmer einen Mund-Nasen-Schutz trugen, wurde insbesondere im vorderen Drittel der Versammlungsfläche häufig der Mindestabstand unterschritten. Die regelmäßigen Durchsagen der Veranstalterin zur Einhaltung des Mindestabstandes zeigten nur geringe Wirkung. Ein polizeiliches Einschreiten war insbesondere durch die erheblichen Teilnehmerzahlen und den erwartbaren gruppendynamischen Effekten mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit nicht geboten.

Die Versammlung verlief störungsfrei und friedlich. Am Rande der Versammlung wurde der Pilot einer Freizeitdrohne kurzfristig in Gewahrsam genommen, da er sein Fluggerät über die Versammlung gelenkt hat.

Ca. 600 Polizeibeamte waren im Einsatz. Neben vielen Einheiten der Münchner Polizei waren auch ein Polizeihubschrauber und Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei an dem Einsatzgeschehen beteiligt.

 

 

 

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