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15.05.2021, PP Mittelfranken


Versammlungsgeschehen in Nürnberg am Samstag, 15.05.2021 – Bilanz des Polizeipräsidiums Mittelfranken

NÜRNBERG. (690) Am Samstag (15.05.2021) fanden mehrere Versammlungen im Nürnberger Stadtgebiet statt. Das Polizeipräsidium Mittelfranken zieht eine positive Bilanz.


Um 12:00 Uhr war eine stationäre Kundgebung vor der Nürnberger Lorenzkirche mit circa 20 Teilnehmern zur Thematik des aktuellen Nahost-Konflikts angemeldet. Da sich während des Verlaufs circa 130 weitere Personen anschlossen, wurde die Versammlung durch die Versammlungsleitung beendet.

Daraufhin wurde eine pro-palästinensische Spontanversammlung angemeldet, welche mit gut 250 Personen am Jakobsplatz genehmigt wurde. Diese Versammlung wurde gegen 14:00 Uhr störungsfrei beendet. Danach fanden sich nochmals circa 100 Personen aus dieser Gruppierung vor der Lorenzkirche ein, welchen Platzverweise erteilt wurden. Zu Straftaten kam es nicht.

Um 12:30 Uhr fand im Rosenaupark eine Gegenkundgebung zur angemeldeten Versammlung der Corona-Maßnahmen-Gegner statt. Im Anschluss führte ab circa 13:30 Uhr ein Fahrradkorso durch die Nürnberger Südstadt zum Volksfestplatz mit Schlußkundgebung. Die Versammlung, an welcher circa 300 Teilnehmer anwesend waren, endete um 17:00 Uhr ebenfalls ohne nennenswerte Störungen.

Hier kam es lediglich zu einer vorläufigen Festnahme nach einem Beleidigungsdelikt. Zudem musste im Verlauf einer Identitätsfeststellung einer Person unmittelbarer Zwang in Form von Schieben gegen andere Personen angewandt werden, welche die Maßnahme stören wollten. Zu weiteren Ordnungsstörungen kam es nicht.

Die Versammlung von Corona-Maßnahmen-Gegnern mit circa 1200 Teilnehmern wurde ebenfalls am Volksfestplatz im Zeitraum von 15:00 Uhr bis 18:10 Uhr durchgeführt. Auch diese Kundgebung verlief nahezu störungsfrei. Gegen vier Personen wurden Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen des Verdachts der Beleidigung, der Volksverhetzung sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Das Polizeipräsidium Mittelfranken war, unterstützt durch Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei, mit mehreren Hundert Einsatzkräften vor Ort im Einsatz. Das Einsatzkonzept der mittelfränkischen Polizei bezüglich der strikten Trennung der Versammlungslagen und des konsequenten und umsichtigen Einschreitens hat sich bewährt, sodass insgesamt eine positive Bilanz gezogen werden kann.


 

 

 

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