22.10.2021, Polizeipräsidium München

1612. Dienstaufsichtsrechtliche Überprüfung im Zusammenhang mit einer Versammlung


1612. Dienstaufsichtsrechtliche Überprüfung im Zusammenhang mit einer Versammlung

Am Freitag, 22.10.2021, erlangte das Polizeipräsidium München über eine offenbar im Kontext eines zurückliegenden Versammlungsgeschehens entstandenen Filmsequenz Kenntnis. In dieser offenbar selbst aufgenommenen Filmsequenz gibt eine Person vorgeblich von polizeilichen Einsatzkräften geäußerte wertende Aussagen in Bezug auf die Versammlung zur Impfthematik wieder.

Der Sachverhalt ist nunmehr Gegenstand einer dienstaufsichtsrechtlichen Überprüfung, welche wir sofort eingeleitet haben. Polizeibeamte sind, insbesondere in Bezug zu Versammlungen, zur Neutralität verpflichtet. Eine politische Positionierung hat im Dienst nichts zu suchen und wird seitens des Polizeipräsidiums München dahingehend auch nicht toleriert.

Die dienstaufsichtsrechtlichen Überprüfungen dauern an.