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Verantwortlich im Sinne des § 5 Telemediengesetzes ist das jeweilige Polizeipräsidium, nachfolgend bezeichnet als Polizei Bayern. Der zugehörige Verantwortliche ergibt sich aus dem Accountnamen.
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Odeonsplatz 3
80539 München
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Polizei Bayern
Polizeipräsidium München
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Tel.: 089/2910-0
E-Mail: ppmuc(at)polizei.bayern.de
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Sonstige Anfragen und Anliegen: E-Mail: ppmuc(at)polizei.bayern.de
Bayerisches Landeskriminalamt (BLKA)
Maillingerstraße 15
80636 München
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Kriminalrat Weinzierl
Tel.: 089/1212-0
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Polizeipräsidium Mittelfranken
Jakobsplatz 5
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Polizeioberrat Markus Feder
Tel.: 0911/2112-0
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Polizeipräsidium München
Ettstraße 2
80333 München
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Polizeioberrat Franken
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Polizeipräsidium Niederbayern
Wittelsbacherhöhe 9/11
94315 Straubing
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Polizeirat Thomas Biller
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Polizeioberrat Pinta
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Polizeipräsidium Oberbayern Süd
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83022 Rosenheim
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Regierungsrat Leidinger
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Polizeipräsidium Oberfranken
Ludwig-Thoma-Straße 4
95447 Bayreuth
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Kriminalrat Salosnig
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Polizeipräsidium Oberpfalz
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Polizeipräsidium Schwaben Nord
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86159 Augsburg
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Polizeioberrat Roland Wengert
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Polizeipräsidium Schwaben Süd/West
Auf der Breite 17
87439 Kempten
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Polizeirat Asbach
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Polizeipräsidium Unterfranken
Frankfurter Straße 79
97082 Würzburg
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Polizeioberrat Joachim Scheid
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HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Sämtliche Inhalte unserer Social-Media-Accounts (insb. Facebook, X/Twitter und Instagram) unterliegen einer gewissenhaften Prüfung. Außerdem werden diese ständig überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Trotz aller Bemühungen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es hierbei zu Fehlern kommt. Für die Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität besteht deswegen keine Gewähr. Des Weiteren übernimmt die Polizei Bayern keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung ihrer Social-Media-Accounts entstanden sind.
Die Polizei Bayern ist als sog. Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG für die eigenen Informationen, die wir auf diesen Seiten zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Allerdings sind wir als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 2 i. V. m. §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen, wobei jedoch Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen unberührt bleiben. Eine Haftung besteht allerdings erst ab Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Bei Kenntnis erfolgen die Beseitigung der Rechtsverletzung und die Verhinderung entsprechender zukünftiger Rechtsverletzungen.
Der Haftungsausschluss gilt als Teil des Internetangebots, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Haftungsausschlusses nicht (mehr) oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen, berührt das die Gültigkeit der übrigen Ausführungen nicht.
URHEBER- UND KENNZEICHENRECHT
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Das Ändern, Bearbeiten, Vervielfältigen, Verbreiten, Übertragen, Wiederveröffentlichen oder Speichern des Inhalts unserer Seiten, einschließlich des Quelltextes und der Software, außerhalb der Grenzen des Urheberrechts darf auch auszugsweise nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweiligen Pressestelle erfolgen. Die Nutzung ist nur zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter Beachtung des Marken- und Urheberrechts erlaubt.
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Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die jeweilige Seite der Polizei Bayern auf X (vorm. Twitter) ist grundsätzlich erlaubt.
Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt einheitlich für alle oben aufgeführten Polizeiverbände und informiert Sie über Art und Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die Ihnen in diesem Zusammenhang zustehenden Rechte sowie die Verantwortlichen der Datenverarbeitung.
1. Verantwortliche und Datenschutzbeauftragte
Die Verantwortlichen sowie die zuständigen Datenschutzbeauftragten samt der zugehörigen Kontaktdaten können sie der obigen Auflistung entnehmen, wobei der Name des Twitter-Accounts jeweils deckungsgleich mit dem zuständigen Verantwortlichen ist.
2. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch die Bayerische Polizei und ihre Verbände. Hierzu zählen etwa
- Öffentlichkeitsarbeit
- Mitarbeitergewinnung
- Prävention
- Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
- Warnung der Bevölkerung
Rechtliche Grundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten zu Zwecken der polizeilichen Aufgabenerfüllung (Gefahrenabwehr, Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten) sind dabei insbesondere die Art. 30 bis 61 PAG sowie §§163, 483 ff. StPO, auch in Verbindung mit §§ 46 ff. OWiG.
Für alle anderen Formen der Datenverarbeitung richtet sich die rechtliche Grundlage zur Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 BayDSG bzw. Art. 103 BayBG sowie nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO, sofern Sie uns vorab Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung gesondert erteilt haben.
3. Empfänger personenbezogener Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden im Einzelfall an andere öffentlichen Stellen, insbesondere an andere Polizeipräsidien, weitergegeben. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn Ihre Anfrage nicht in den Aufgabenbereich der angeschriebenen Stelle fällt, weitere Stellen von Ihrer Anfrage betroffen sind oder die Datenübermittlung zur Erfüllung polizeilicher Aufgaben zwingend erforderlich ist.
Darüber hinaus ist eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte sowie Empfänger in Drittländern nicht vorgesehen.
Auf die daneben bestehenden Datenverarbeitungen durch den Plattformbetreiber Twitter Inc. wird nachfolgend gesondert eingegangen.
4. Speicherung personenbezogener Daten
Die von Ihnen verarbeiteten Daten werden nach einer Frist von einem Jahr automatisiert gelöscht, sofern im Einzelfall keine anderen gesetzlichen Löschfristen vorgeschrieben sind oder die Speicherung Ihrer Daten im Einzelfall weiterhin zur Erfüllung polizeilicher Aufgaben erforderlich ist.
5. Betroffenenrechte
Soweit Ihre personenbezogenen Daten durch die in Ziff. 1 genannten Verantwortlichen im Anwendungsbereich der DSGVO verarbeiten werden, stehen Ihnen nach Maßgabe der einschlägigen Rechtsvorschriften die nachfolgenden Betroffenenrechte zu:
- Sie haben das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
- Sollten unrichtige Daten zu Ihrer Person verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
- Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung, Übertragung und/oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen bzw. Widerspruch gegen die Datenverarbeitung einlegen (Art. 17, 18, 20 und 21 DSGVO).
- Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO erfolgt, können Sie die Einwilligung zu jederzeit und ohne Angabe von Gründe widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird dabei durch den Widerruf nicht berührt.
- Sofern Ihre personenbezogenen Daten zur polizeilichen Aufgabenerfüllung im Sinne des Art. 2 PAG verarbeitet werden, stehen Ihnen stattdessen die in Art. 62 und 65 PAG bzw. §§ 489 und 491 StPO, auch in Verbindung mit §§ 46 ff. OWiG genannten Rechte im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu.
Neben den vorgenannten Rechten, steht es Ihnen zu jeder Zeit frei, sich über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. Diese erreichen Sie unter den folgenden Kontaktdaten:
Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz:
Postanschrift: Postfach 221219, 80502 München
Telefon: 089 / 212672-0
Telefax: 089 / 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de
6. Weiterführende Datenschutzhinweise
Seitens der Polizei Bayern werden bei Kontaktaufnahme die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum Twitter-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum) zum Zwecke des Community Managements automatisiert erhoben und verarbeitet. Wenn der Nutzer also ggü. der Polizei Bayern über die Kommentarfunktion Daten preisgibt, werden diese durch das Community-Management-Tool Social Hub verarbeitet und gespeichert. Socialhub nutzt dabei die von Twitter zur Verfügung gestellte API.
Der Nutzer ist nicht verpflichtet, personenbezogene Daten zur Verfügung zu stellen. Es erfolgen keine automatisierten Entscheidungsfindungen durch die Polizei Bayern, bspw. im Sinne eines Profilings.
Aus Datenschutzgründen verzichtet die Polizei Bayern auf den eigenen Internetseiten auf die Verwendung von Social Plugins (z. B. "Like-Button", "Heise-Button").
Die Polizei Bayern greift für die genannten Fanpages auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA zurück.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie diese Twitter-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Kommentieren, Liken). Alternativ können Sie auch direkt auf die unter www.polizei.bayern.de angebotenen Informationen zurückgreifen.
Es ist nicht genau bekannt, in welchem Umfang Twitter Daten speichert und anschließend für eigene Zwecke nutzt.
Im Rahmen der Nutzung dieser Plattform erfasst Twitter außerdem u.a. folgende Daten: verwendetes Computersystem, Browsertyp und -version, IP-Adresse, Prozessortyp.
Es besteht die Möglichkeit, dass Twitter die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Europäischen Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) verarbeitet.
Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, finden Sie in der
So kannst du auf deine Daten bei Twitter zugreifen
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Hier erhalten Sie weitere Informationen zum Umgang und zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Plattformbetreiber Twitter: Datenschutz
7. Kommunikation per Direktnachricht
Bei einer unverschlüsselten Kontaktaufnahme per Direktnachricht kann Twitter auf die darin übermittelten Inhalte zugreifen und diese verarbeiten.
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oder persönlich über eine Polizeidienststelle. Bei Notfällen kann per Social Media bzw. Kontaktformular keine zeitnahe Bearbeitung garantiert werden. In diesem Fall nutzen Sie bitte den Polizeinotruf 110.