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23.10.2015, Polizeiverwaltungsamt


Bayerische Polizei rüstet ProVida-Fahrzeuge nach


Die Bayer. Polizei hat festgestellt, dass bei einzelnen für die Geschwindigkeits- und Abstandsmessung eingesetzten Video-Fahrzeugen (ProVida) Kabelkomponenten nicht dem Originalzustand entsprachen. Beispielsweise war die Fernbedienung nicht mit einem Originalkabel angeschlossen worden.

Eine Beeinträchtigung der Messgenauigkeit und Messrichtigkeit lag nicht vor, da die Fahrzeuge amtlich durch die Eichbehörden gesondert geeicht waren.

Unabhängig davon wurde der Einsatz der Messfahrzeuge gestoppt und im Zeitraum von Mitte bis Ende September sämtliche ProVida-Fahrzeuge überprüft.

Hintergrund für diese Entscheidung war die Tatsache, dass die Zulassung durch die Physikalisch Technische Bundesanstalt (PTB) von Originalteilen ausgeht. Somit liegt formal auch bei einem Austausch des Originalteils durch ein gleichwertiges Kabel kein sogenanntes standardisiertes Messverfahren mehr vor.

Das Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens ist jedoch bei einem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid und dem damit verbunden Gerichtsverfahren von grundlegender Bedeutung. Bei Einhaltung der Bauvorschriften der PTB können die Gerichte ohne weitergehende Prüfung von ordnungsgemäßen Messungen ausgehen.

Anderenfalls können zeitaufwändige und kostenintensive Einzelgutachten erforderlich werden.

Um eine erhebliche Belastung der Justiz und der Verkehrsteilnehmer, die bei einer Verurteilung letztlich die Kosten des Einzelgutachtens zu tragen hätten, zu vermeiden, werden daher 450 noch nicht rechtskräftig abgeschlossene Ordnungswidrigkeitenverfahren beendet beziehungsweise von den Justizbehörden zurück gerufen.

Eine Wiederinbetriebnahme der einzelnen Video-Fahrzeuge erfolgt erst nach Sicherstellung der Übereinstimmung mit den PTB-Vorgaben. Rechtskräftig abgeschlossene Bußgeldverfahrens sind von der Maßnahme nicht betroffen.

Medien-Kontakt: Bayerisches Polizeiverwaltungsamt, Alexander Lorenz, 09421-549-157


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