Demonstrationsgeschehen in Passau - Polizei stets Herr der Lage

PASSAU. Am heutigen Samstag war Passau Veranstaltungsort von verschiedenen Versammlungen und Aufzügen. Aufgrund der dabei erwarteten großen Teilnehmerzahl und des dadurch zwangsläufigen großen Kräfteansatzes hatte das Polizeipräsidium Niederbayern/Oberpfalz die Führung dieses Einsatzes übernommen.

Seitens der Bayerischen Polizei waren dabei rund 1.000 Einsatzkräfte vor Ort. Zusätzlich waren weitere 480 Beamte der Bundespolizei zur Unterstützung im Einsatz.

Ingesamt wurden im Verlauf der Veranstaltungen 21 Personen festgenommen, von denen zwölf dem linken und neun dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. 20 festgenommene Personen wurden bis zum Ende des Einsatzes wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen, eine volltrunkene Person musste ausgenüchtert werden. Gegen 19 Personen wird ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz bzw. wegen der Verwendung von Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen eingeleitet.

Bei den Vorkontrollen bzw. im Verlauf der Veranstaltungen wurden folgende Gegenstände sichergestellt:

2 Bauhelme
4 Teppichmesser
1 Hammer
117 Böller
1 Holzschlagstock
4 Holzstangen
1 Reichskriegsflagge

In der Zeit von 11.00 Uhr bis gegen 11.45 Uhr wurde vom Passauer Runden Tisch eine Versammlung mit anschließendem Aufzug in der Dr.-Hans-Kapfinger-Straße mit ca. 1.000 Teilnehmern durchgeführt, die ohne jegliche Probleme ablief.

Von 13.00 Uhr bis gegen 18.30 Uhr führte eine dem rechten Spektrum nahe Gruppierung eine Kundgebung mit anschließendem Aufzug beginnend von der Nibelungenstraße durch die Passauer Innenstadt mit ca. 300 Teilnehmern durch. Dabei kam es zu keinen nennenswerten Störungen.

Aufgrund der großen Teilnehmerzahl und der durchgeführten Aufzüge kam es im Innenstadtbereich von Passau den ganzen Tag über zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.

Der Polizeieinsatzleiter zog ein positives Einsatzresümee, was insbesondere darauf zurückzuführen war, dass beide Veranstaltungen im wesentlichen planungsgemäß durchgeführt werden konnten und es zu keinerlei Auseinandersetzungen gekommen war.