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25.01.2016, PP Niederbayern


Bundesweite Protestaktionen von russischstämmigen Bürgern gegen Migranten

NIEDERBAYERN. In mehreren niederbayerischen Städten fanden im Laufe des gestrigen Sonntags (24.01.16) spontane Demonstrationen von vorwiegend russischen Spätaussiedlern statt.


Grund dafür dürften deutschlandweite Vorfälle u. a. in Berlin gewesen sein, bei denen Migranten gegen russischstämmige Mitbürger auffällig wurden. Durch bundesweite Aufrufe in sozialen Netzwerken bzw. oftmals regional im Nachrichtendienst „Whats app“ gewannen diese Protestaktionen an Zulauf und an Brisanz. Die Versammlungen verliefen in Niederbayern weitgehend friedlich, was nicht zuletzt dem raschen und besonnenen Eingreifen der Polizei geschuldet sein dürfte. Auch künftig wird die Niederbayerische Polizei wachsam in Zusammenhang mit derartigem Versammlungsgeschehen sein.

In Dingolfing versammelten sich gegen 14.00 Uhr innerhalb kürzester Zeit ohne vorherige Anmeldung rund 400 Personen im Bereich des Rathauses und gingen danach in Richtung Marienplatz. Anschließend marschierte die Personengruppe in Richtung Isarbrücke und danach wieder zurück zum Rathaus. Mitgeführt wurden diverse Plakate und Transparente, zwischendurch waren Spechchöre und Redebeiträge zu hören.
Die Beamten der Polizeiinspektion Dingolfing hatten zusammen mit Unterstützungskräften der Bereitschaftspolizei die Lage jederzeit unter Kontrolle, zu nennenswerten Zwischenfällen bzw. Störungen kam es nicht. Die Teilnehmer verhielten sich friedlich und kooperativ.
Gegen 15.50 Uhr wurde die Versammlung beendet, die Teilnehmer verstreuten sich in alle Richtungen.

Zwischen 14.45 Uhr und 16.00 Uhr kamen vor dem Deggendorfer Rathaus unangemeldet ca. 150 bis 200 Personen russischer Herkunft zu einer Versammlung zusammen. Mit der 45-jährigen Versammlungsleiterin wurde seitens der Polizei zu Beginn der Aktion ein Gespräch zum Ablauf der Aktion geführt. Auch hier führten die Teilnehmer Transparente und Plakate mit sich, Redebeiträge gab es hier nicht. Die vereinbarten Auflagen wurden eingehalten, die Versammlung verlief störungsfrei.

In Landau an der Isar versammelten sich zwischen 14.00 Uhr und 15.15 Uhr ebenfalls unangemeldet rund 60 bis 70 russische Spätaussiedler ohne vorherige Anmeldung vor dem Rathaus. Auch hier verlief die Aktion störungsfrei, der Bürgermeister der Stadt diskutierte intensiv mit den Teilnehmern, bevor sich die Zusammenkunft auflöste.

Etwa 40 Personen kamen gegen 14.45 Uhr ohne vorherige Anmeldung friedlich vor dem Pockinger Rathaus zusammen. Alle hatten russische bzw. deutsch-russische Nationalität. Nach über einer Stunde löste sich die Zusammenkunft auf, zu polizeirelevanten Vorfällen kam es nicht.

Vor dem Passauer Rathaus versammelten sich um 14.35 Uhr offensichtlich spontan ca. 30 Personen russischer Herkunft. Darunter befanden sich auch zahlreiche Kinder. Offenkundig wurde, dass sie sich auch an der in sozialen Netzwerken verbreiteten Protestaktion beteiligen bzw. anschließen wollen. Transparente oder Redebeiträge gab es nicht. Nach 15 Minuten löste sich das Zusammentreffen bereits wieder auf. Zu Störungen oder Zwischenfällen kam es nicht.



Medien-Kontakt: Pol.-Präs. Ndby., Presse-Team, Michael Emmer, PHK, 09421-868-1013.
Veröffentlicht am 25.01.2016 um 12.41 Uhr.


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