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18.01.2007, PP München


2. Nachtrag vom 18.01.2007

Inhalt:

112. Ermittlungsverfahren wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Impressumsverstoß gem. PresseG – elf Objekte in München durchsucht



112. Ermittlungsverfahren wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Impressumsverstoß gem. PresseG – elf Objekte in München durchsucht
Am 17.01.2006 sind im Stadtgebiet und im Landkreis München insgesamt elf Wohn- bzw. Geschäftsräume durchsucht worden.

Ursächlich waren strafbare Publikationen, die in Zeitschriften, Flyern, Plakaten und über Internet verbreitet wurden und den Tatbestand der Öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, im Zusammenhang mit der bevorstehenden Sicherheitskonferenz in München und dem G 8 Gipfel in Heiligendamm, erfüllen. Ferner waren an den Druckwerken fingierte Impressen angebracht.

Den Ermittlungen des Dezernats 14 zur Folge, wurden die Druckwerke in München hergestellt und verbreitet. Aus diesem Grunde wurde am Mittwoch, 17.01.2007, ab 16.00 Uhr, eine Durchsuchungsaktion mit Beschlüssen des AG München durchgeführt. Diese diente zur Auffindung und Beschlagnahme der strafbaren Druckwerke und der Feststellung der jeweiligen verantwortlichen Personen.

Bei den durchsuchten Objekten handelt es sich unter anderen um eine Druckerei im Westend, einen Buchladen in Schwabing, eine weitere Abgabestelle der Druckwerke sowie mehrere Wohnungen und Internetredaktionen.

Bei der Durchsuchungsaktion waren zwei Staatsanwälte und 157 Polizeibeamte des PP München beteiligt.

Es konnten einschlägige Beweismittel wie Druckwerke, PC-Anlagen, sowie Geschäftsunterlagen, sichergestellt werden. Insgesamt wurden neun Beschuldigte im Polizeipräsidium München vernommen und nach Abschluss der kriminalpolizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.

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